Für Referendare

‘Die neue ZPO wurde uns beschert. Zu Beginn möchte ich Herrn Prof. Schellhammer “Zivilprozess” neunte Auflage zitieren:

“....muss die Frage gestattet sein, was denn eine so tiefgreifende Änderung des Zivilprozessrechts wert sei, die niemand wollte, weil niemand sie brauchte, die aber gleichwohl gegen den massiven Widerstand der Anwälte und Richter durch das Parlament gepeitscht wurde, wo bekanntlich die Mehrheit auch dann recht hat, wenn sie die tatsächlichen Verhältnisse, die sie regelt, überhaupt nicht kennt.” (Vorwort, V)

Treffender kann man die Neuregelungen nicht kommentieren.

In den frühreren Ausgaben haben wie Sie mit zahlreichen Problemen aus der Zivilprozessordnung vertraut gemacht und einen gewissen Schwerpunkt auf die Bereiche: Mahnverfahren, Sicherheitsleistung gelegt. In dieser Weise wollen wir Sie auch in den zukünftigen Ausgaben unterrichten, wobei wir etwaige Änderungen erörtern. Dabei gehen wir zunächst dem Gesetzestext entsprechend vor und listen in dieser Folge einige Änderungen auf. Entsprechend werden wir in den nächsten Ausgaben verfahren.

NEU: Einen Überblick über das Schuldrecht erhalten Sie hier.

Wir bieten Ihnen hier alle alten Publikationen druckfertig zum Download an:

Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum neuen Schuldrecht

Erfüllung nach Rücktrittsrecht

Sicherheitsleistung in der ZPO

§110 ZPO Ausländersicherheit

§ 89 ZPO Einstweilige Zulassung eines vollmachtlosen Vertreters

§ 715 ZPO Die unauffindbare Bürgschaft

§§ 887 ff ZPO Bankbürgschaft und Prozessvergleich

Das gerichtliche Mahnverfahren

§ 269 III ZPO analog bei Antragsrücknahme?

§§ 688 ff ZPO Mahnverfahren: Allgemeine Einführung

§ 689 ZPO Zuständigkeit

§ 696 ZPO Verfahren nach Widerspruch

§ 114 ZPO Prozesskostenhilfe im Mahnverfahren

§§ 688 ff ZPO Mahnverfahren und Tod einer Partei

§ 699 ZPO Vollstreckungsbescheid, Rechtskraft

§ 46a WEG Der Mahnbescheid im Wohnungseigentum

§ 690 ZPO Mahnbescheid, Rücknahme des Antrages

§ 696 ZPO Rücknahme des Antrages zur Durchführung des streitigen Verfahrens

§§ 696 IV, 269 III ZPO  Kostenentscheidung nach Rücknahme des Antrages auf Durchführung des streitigen Verfahrens

§§ 66,71 ZPOMahnverfahren, Nebenintervention

§§, 93, 91 ZPO ; sofortiges Anerkenntnis und  Mahnverfahren

Zivilprozessrecht

§ 224  ZPO Notfristen, wo geregelt, ihre Folgen

§ 264 I ZPO Übergang von Abschlagszahlun auf Schlußzahlung in der Berufungsinstanz, Klageänderung?

§ 767 II ZPO, § 633 III aF BGB Vollstreckungsabwehrklage, Aufrechnung

§ 885 ZPO Herausgabevollstreckung

 

 

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